1 Geltungsbereich und Vertragsabschluß
1.1 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote
über das Internet von L(i)ebenswert, Deller-Strasse 10, 58339 Breckerfeld, nachfolgend auch:
„Verkäufer" genannt, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftbedingungen.
Spätestens mit der
Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als
angenommen. Durch die Bestellung im Internet erklärt der Käufer den Abschluss
eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer. Die Annahme der Ware erfolgt durch das
versenden der bestellten Ware, sofern kein Widerruf des Angebots erfolgt.
1.2 Mündliche Vereinbarungen werden nicht getroffen.
1.3 Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und
unverbindlich.
1.4 Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur
Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Kunden und der des Verkäufers.
1.5 Eine Eigenschaft gilt nur dann als zugesichert,
wenn sie schriftlich als zugesichert bestätigt wird.
1.6 Die Verkaufsangestellten
des Verkäufers sind nicht
befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu
geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
2 Kaufpreise
2.1.
Soweit nichts anderes angegeben ist, hält sich der Verkäufer an seine angegebenen Preise.
2.2.
Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart wurde, zzgl.
Sonderverpackung, Transport, Frachtversicherung .
3 Liefertermine
und Fristen
3.1 Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden
können, bedürfen der Schriftform.
3.2 Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum
vereinbarten Liefertermin dem Käufer übergeben wurde. Verzögert sich
die Versendung versandbereiter Ware oder die Abholung von für den Käufer
bereitgestellten Ware aus Gründen, die nicht von dem Verkäufer zu vertreten
sind, so können die Vertragsprodukte auf Kosten des Kunden eingelagert werden.
3.3 Rücktrittsrecht: Kann der Verkäufer die mit dem Kunden vereinbarte
Lieferfrist nicht einhalten, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist
des Kaufvertrags zu setzen. Sollte der Verkäufer auch innerhalb der vom Käufer
gesetzten Nachlieferfrist nicht liefern, ist der Kunde berechtigt,
Schadensersatz - in einer angemessenen Höhe - statt Auftragserfüllung vom
Verkäufer zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten.
4
Gewährleistung 5 Eigentumsvorbehalt und Zahlung
4.1 Die Gewährleistung erstreckt sich darauf, dass die verkaufte Ware nach dem
Stand von Wissenschaft und Technik und handelsüblicher Maßstäbe.
4.2 Mängel, die auf unsachgemäße Lagerung beim Käufer zurückzuführen sind
(z.B
Feuchtigkeit, starke Temperaturschwankungen), bleiben von der Gewährleistung ausgeschlossen.
4.3 Sollte die Ware bei der Übergabe einen Defekt oder Mangel aufweisen, hat der
Käufer das Recht auf mängelfreie Neulieferung oder Nachbesserung der defekten
Ware durch den Verkäufer.
4.4 Erfolgt die Nachbesserung oder der Austausch der mangelhaften Ware nicht in der
vom Käufer angegebenen angemessenen Frist, hat der Käufer das Recht vom
Kaufvertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis
angemessen zu mindern.
4.5 Ein Anspruch auf Schadensersatz statt Vertragserfüllung ist ausgeschlossen. Ausnahmen sind,
wenn der Verkäufer den Schaden wissentlich verschwiegen hat oder den Kunden
arglistig täuscht.
4.6 Der Verkäufer kann die vom Kunden gewünschte Nacherfüllungsart verweigern
wenn dadurch unangemessen hohe Kosten entstehen. Der Käufer kann in diesem Fall
eine andere Nacherfüllungsart verlangen.
4.7 Sichtbare Mängel sind vom Käufer innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der
Ware in schriftlicher Form dem Verkäufer zu melden.
4.8 Ansprüche gegen Mängel verjähren nach zwei Jahren bei neu hergestellter
Ware und nach zwölf Monaten bei restaurierten Produkten nach Zustellung.
5.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die bestellte Ware im Eigentum des
Verkäufers.
5.5 Der Käufer hat bis zur vollständigen Bezahlung mit der Ware sorgsam umzugehen
und Schäden an der Ware zu vermeiden.
5.3 Die Zahlung ist sofort nach Erhalt der bestellten Ware fällig. Sollte der
Käufer im Zahlungsverzug sein, kann der Verkäufer handelsübliche
Verzugszinsen in Höhe von 5% berechnen.
5.4 Eine Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen
kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung als erfolgt, wenn der Scheck auf dem
Konto des Verkäufers entgültig gutgeschrieben wurde.
5.5 Leistet der Käufer keine der vereinbarten Zahlungen oder ist im Verzug der
vereinbarten Zahlung, obwohl ihm der Verkäufer eine angemessene Zahlungsfrist
gesetzt hat, ist der Verkäufer berechtigt
- vom Kaufvertrag zurückzutreten
- einen Schadensersatz in Höhe von 10 % des vereinbarten Kaufpreises zu stellen.
5.6 Den Nachweis ob und in welcher Höhe dem Verkäufer ein Schaden entstanden ist,
ist dem Käufer zugestanden.
5.7 Falls der Käufer die vereinbarte Abnahmefrist der von ihm bestellten Ware nicht einhält und eine gesetzliche
Nachfrist von zwei Wochen ebenfalls nicht einhält oder die Annahme gänzlich
verweigert, ist der Verkäufer
berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten oder einen angemessenen
Schadensersatz (wie in Punkt 5.5 beschrieben) zu fordern.
7.Widerrufsrecht
7.1 Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B.Brief, Fax, E-mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
7.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie
ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und Kosten
zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
9.Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform (z.B.Brief, Fax, E-mail) erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Gefahr und Kosten. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Name: L(i)ebenswert
Inhaber: Stephanie Bennemann
Strasse: Deller-Strasse 10
PLZ/Ort: 58339 Breckerfeld
E-Mail: Stephanie@Liebens-wert.de
10.Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
11.Lieferung
Versand der Ware innerhalb Deutschlands, je nach Paket, mit der Post, DHL, Hermes oder einen anderen Paketdienst.
12.Gerichtsstand
Als
Gerichtsstand gilt für beide Parteien das Amtsgericht Hagen
Westfalen.
Sollte eine Regelung dieser AGB fehlerhaft oder rechtsunwirksam sein, berührt dies nicht die Rechtskraft der gesamten AGB. An Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine rechtswirksame, die der ursprünglichen am nächsten kommt.